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Erdogan scheitert mit der Europäischen Union und wendet sich den BRICS zu

3:10 PM - 27 September, 2024
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Photograph: AA Photo

Der türkische Außenminister Hakan Fidan sprach über den Antrag der Türkei auf Beitritt zu den BRICS-Staaten. Fidan erklärte, dass die Türkei nicht die BRICS-Mitgliedschaft angestrebt hätte, wenn ihre wirtschaftliche Integration in die Europäische Union zu einer Vollmitgliedschaft geführt hätte. Er fügte hinzu, dass die Türkei in gutem Glauben versucht, ihre Beziehungen zur Europäischen Union aufrechtzuerhalten und zu einem bestimmten Punkt zu bringen, wobei er betonte, dass die Verhandlungen zwischen Ankara und Brüssel im Laufe der Zeit ins Stocken geraten seien. Fidan erklärte, dass die Türkei aktiv daran arbeite, globale Partnerschaften zu bilden, insbesondere mit den BRICS-Staaten und der Vereinigung südostasiatischer Nationen (ASEAN). Dabei merkte er an, dass das Interesse der Türkei sich nicht nur auf BRICS beschränke, sondern sie auch ASEAN genau beobachte. Fidan sagte: „Wir beobachten die kontinuierliche Entwicklung der Machtstruktur in einer Welt mit etwa 200 einflussreichen Ländern, in der diese aktiven Staaten effizienter werden und im Laufe der Zeit immer mehr nichtstaatliche, kommerzielle und technologische Akteure hinzukommen. Man muss wissen, welche Allianzen man entwickeln soll; ohne Allianzen zu bilden, kann kein Land globale Krisen bewältigen, ohne hohe Preise zu zahlen. Jedes Land ist gezwungen, Allianzen zu bilden – wirtschaftliche, sicherheitspolitische und politische Allianzen. Die Türkei hat eine sehr starke Tradition im Staatswesen, wenn es darum geht, Allianzen zu bilden, daran teilzunehmen und ihre Verantwortung zu übernehmen.“

Auf die Frage, ob die BRICS-Länder eine tatsächliche Allianz ähnlich der Europäischen Union bilden wollen, antwortete Fidan: „Wir werden ihnen beitreten und sehen.“ Er betonte, dass die Türkei in der Außenpolitik verschiedene Formen der Zusammenarbeit suche und sagte: „Mit anderen Worten, es gibt andere wirtschaftliche Kooperationsorganisationen, bei denen die Türkei derzeit eine zentrale Rolle spielt. Es gibt die Schwarzmeer-Wirtschaftskooperationsorganisation, und es gibt wirtschaftliche Kooperationsorganisationen, die wir mit islamischen Ländern gegründet haben, wie die Gruppe der Entwicklungsländer acht (D-8) islamischer Nationen.“

Experten sagen, dass ein Beitritt der Türkei zu den BRICS, einer Gruppe, die als Gegengewicht zur westlich geführten globalen Ordnung gesehen wird, Schritte bedeuten würde, die sie weiter von einem Beitritt zur Europäischen Union und dem Europäischen Binnenmarkt entfernen. Ein EU-Beamter erklärte, dass die Türkei das Recht habe, ihre Prioritäten selbst festzulegen, deutete jedoch an, dass Ankara, wenn es weiterhin der Europäischen Union beitreten wolle, seine Außen- und Sicherheitspolitik mit der des Blocks in Einklang bringen müsse. Der Beamte erwartete, dass alle EU-Beitrittskandidaten die Werte der EU fest und eindeutig unterstützen, die Verpflichtungen aus den einschlägigen Handelsabkommen respektieren und auf eine Angleichung an die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU hinarbeiten.

Im vergangenen Jahr berichteten Abgeordnete des Europäischen Parlaments in einer jährlichen Überprüfung, dass „Ankaras Angleichung an die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU auf den niedrigsten Stand aller Zeiten gefallen ist, nämlich auf nur 7 Prozent, den niedrigsten Wert unter den EU-Beitrittskandidaten.“ Der EU-Beitrittsprozess der Türkei begann 2005, wurde jedoch 2018 aufgrund europäischer Bedenken über Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei, der staatlichen Kontrolle über die Justiz und des Mangels an ziviler Aufsicht über die Sicherheitskräfte ausgesetzt.

Mehrere türkische Experten haben vorgeschlagen, dass Erdogans Wunsch, den BRICS beizutreten, darauf abzielen könnte, sich im EU-Beitrittsprozess einen Vorteil zu verschaffen. Sie argumentieren, dass der EU-Beitrittsprozess der Türkei „eingefroren“ sei und türkische Entscheidungsträger entweder versuchen, die Beitrittsgespräche wiederzubeleben, oder das Gefühl haben, nichts zu verlieren, wenn sie den BRICS beitreten. Sie weisen darauf hin, dass europäische Beamte den Beitrittsprozess der Türkei effektiv eingefroren haben und kurz davor stehen, sie aus den Erweiterungsgesprächen auszuschließen, während im Balkan der EU-Beitritt Fortschritte macht. Türkische Entscheidungsträger sehen die BRICS-Mitgliedschaft nicht als eine Schwächung der Bedeutung der Türkei, sondern als eine Stärkung ihrer Position, die westliche Länder neidisch machen und der Türkei eine größere Chance geben könnte, deren Aufmerksamkeit zu erregen.

Medienberichten zufolge könnte die Türkei ihre BRICS-Mitgliedschaft oder den Antrag auf Beitritt zu den BRICS auch als politisches Signal und Druckmittel in Verhandlungen mit der Europäischen Union nutzen. Die Berichte deuten darauf hin, dass die Türkei glaubt, durch den Beitritt zu den BRICS ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und China verbessern und eine Handelsbrücke zwischen Europa und Asien werden zu können. Gleichzeitig strebt sie an, ein Zentrum für den Gasexport aus Russland und Zentralasien zu werden und ihre Präsenz in der Arktis zu erhöhen.

Alle Veröffentlichungs- und Urheberrechte sind dem MENA Research Center vorbehalten.

Tags: ASEANBRICSEURecep Tayyip ErdoganTürkei

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