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Warum möchte Erdogan die Beziehungen zu Baschar al-Assad normalisieren?

2:55 PM - 27 November, 2024
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Der russische Sondergesandte für die Regelung des Syrienkonflikts, Alexander Lawrentjew, erklärte, dass die Bedingungen für ein Treffen zwischen dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan noch nicht gegeben seien. Lawrentjew erwähnte, dass es laufende Gespräche zwischen den Verteidigungsministerien im quadrilateralen Format unter Beteiligung Russlands, Syriens, der Türkei und des Iran gibt. Dennoch fügte er hinzu: „Im Allgemeinen scheint es mir, dass es zu früh ist, über ein Treffen der beiden Präsidenten zu sprechen.“ Seine Äußerungen folgten der 22. Runde der Astana-Gespräche zur Lösung des Syrienkonflikts, die in der kasachischen Hauptstadt stattfand. Die Abschlusserklärung dieser Sitzung betonte die Bedeutung fortgesetzter Bemühungen, die Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien auf der Grundlage gegenseitigen Respekts wiederherzustellen, den Terrorismus zu bekämpfen, Bedingungen für die sichere, freiwillige und würdevolle Rückkehr der Syrer unter der Aufsicht des UNHCR zu schaffen und den politischen Prozess in Syrien voranzutreiben, während humanitäre Hilfe für alle Syrer sichergestellt wird.

Am Mittwoch forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, Sicherheitsbedrohungen neu zu bewerten, und erklärte, dass die eigentliche Gefahr in der Region von Israel ausgehe, nicht von den Syrern. Erdogan appellierte an Assad, konkrete Schritte zur Stabilisierung Syriens zu unternehmen, und hob die Bedeutung regionaler Zusammenarbeit hervor, anstatt Zivilisten und Oppositionsmitglieder ins Visier zu nehmen. Bezüglich eines möglichen Treffens mit Assad zeigte sich Erdogan optimistisch, dass ein Treffen die „syrisch-türkischen Beziehungen auf den richtigen Weg“ bringen könnte. Der türkische Präsident stellte klar, dass seine Abreise vom arabisch-islamischen Gipfel in Riad einem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman galt und nicht als Protest gegen Assads Rede zu verstehen sei.

In den letzten Monaten hat die Türkei mehrere Versuche unternommen, mit dem syrischen Regime in einen Dialog zu treten, um Vereinbarungen zu treffen, die insbesondere die türkische nationale Sicherheit in den südlichen Regionen und entlang der syrischen Grenze betreffen. Der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler betonte, dass „die Syrische Nationalarmee Teil der Zukunft Syriens sein wird“ und fügte hinzu, dass es keinen Abzug türkischer Truppen aus Syrien ohne klare Bedingungen geben werde. Im Hinblick auf die Aussöhnung zwischen der Türkei und dem syrischen Regime sowie deren Auswirkungen auf die „Syrische Nationalarmee“ erklärte der türkische Minister, dass „diese Aussöhnung positiv für das syrische Regime sein wird, das keine echte Volksbasis hat“, und fügte hinzu, dass „die Syrische Nationalarmee Teil der Zukunft Syriens sein wird, wenn es ein geeintes Land bleibt.“

Erdogan hat zudem Russland um Vermittlung bei Baschar al-Assad gebeten, um ein Treffen möglichst bald zu ermöglichen. Erdogan erklärte, dass er den russischen Präsidenten Wladimir Putin gebeten habe, dafür zu sorgen, dass die syrische Regierung mit Ankara kommuniziert, um die Beziehungen zu normalisieren. Er äußerte die Hoffnung, dass Damaskus eine konstruktive Haltung einnehmen werde, und verwies auf Russlands Einfluss auf die Entscheidungen in Damaskus. Laut NTV sagte Erdogan gegenüber Reportern auf seinem Rückflug aus Kasan in Russland, wo er am BRICS-Gipfel teilnahm, dass Ankara von Damaskus Schritte erwarte, die auf der Erkenntnis basieren, „dass eine echte und aufrichtige Normalisierung auch ihm zugutekommen wird.“ Er fügte hinzu: „Der Einfluss Russlands auf die syrische Regierung ist bekannt … Wir haben Herrn Putin gebeten, dafür zu sorgen, dass (der syrische Präsident) Baschar al-Assad auf unsere Einladung reagiert. Wird Herr Putin Assad bitten, diesen Schritt zu tun? Die Zeit wird es zeigen.“

Es ist nicht das erste Mal, dass die Türkei die Position des syrischen Regimes zur Normalisierung der Beziehungen abfragt, während die syrische Regierung den Abzug türkischer Truppen aus dem Norden Syriens und die Einstellung der Unterstützung für bewaffnete Gruppen, die sich gegen Damaskus stellen, zur Bedingung macht. Präsident Erdogan hat die Bemühungen der syrischen Opposition unterstützt, das Assad-Regime zu stürzen, versucht jedoch seit mehreren Monaten, ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Syrien aufzuschlagen. Er lud Assad nach Ankara ein, erhielt jedoch keine Antwort. Ankara, das mit Unterstützung syrischer Oppositionsgruppen große Teile Nordwestsyriens kontrolliert, beherbergt laut offiziellen UN-Daten mehr als 3,2 Millionen syrische Flüchtlinge bei einer Gesamtbevölkerung von 85 Millionen.

Die Türkei hat eine „Sicherheitszone“ im Norden Syriens geschaffen, in der derzeit türkische Streitkräfte stationiert sind, und mehrere grenzüberschreitende Militäroperationen gegen Milizen durchgeführt, die ihrer Meinung nach die nationale Sicherheit bedrohen. Damaskus besteht darauf, dass die Türkei ihre Truppen abzieht, als Voraussetzung für ein Treffen zwischen Assad und Erdogan und die Wiederherstellung der Beziehungen. Washington hat die Bemühungen der Golfstaaten zur Normalisierung der Beziehungen zu Assad abgelehnt und sich geweigert, die regionale und internationale Isolation um ihn herum zu durchbrechen. Im vergangenen Jahr verlängerten die USA den „Caesar Act“, der Sanktionen gegen Personen und Organisationen verhängt, die das syrische Regime unterstützen, bis 2032. Die türkischen Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zielen auch darauf ab, den von den USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräften entgegenzuwirken, da Ankara die syrischen kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) beschuldigt, mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zusammenzuarbeiten, um Angriffe auf türkisches Territorium durchzuführen.

Alle Veröffentlichungs- und Urheberrechte sind dem MENA Research Center vorbehalten.

Tags: ErdoganPKKTürkei

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