Stephan van Baarle spricht nahezu akzentfrei Deutsch. Wie kommt das? „Rammstein“, sagt er oft zu Besuchern aus Deutschland, „ich habe durch Rammstein Deutsch gelernt“. Das ist schon mal interessant: Der Vorsitzende der niederländischen Partei Denk, die im Parlament hauptsächlich Wähler mit türkischem Migrationshintergrund vertritt, ist Fan einer exzentrischen deutschen Band, die mit anstößigen Texten und Videos provoziert. Die deutsche Musikgruppe hat ihm die Sprache beigebracht! „Es gibt keine andere Band, die solche Musik macht, und ich musste Deutsch lernen, um die Texte zu verstehen.“ Die Grammatik lernte er dann später in der Schule, auf einer Gesamtschule in Rotterdam. Da kommt auch ein berühmter Fußballverein her, dessen Fan er ist.
Seine Partei ähnelt in vielem jener neuen Bewegung in Deutschland, die erstmals bei der Europawahl antreten wird, die „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“, kurz DAVA. Van Baarle hat davon gehört, Kontakt zu den Kollegen hatte er bisher nicht. DAVA richtet sich ebenfalls an türkischstämmige Wähler. Beide Parteien sind für kulturelle Vielfalt und gegen Diskriminierung, für traditionelle Familienwerte und gegen die „Gender-Ideologie“, für soziale Inklusion und gegen Kinderarmut, für Islamunterricht und gegen Rassismus. Was nicht in ihren Programmen steht, aber als Verdacht bei Beobachtern mitschwingt: Sie sind vor allem der lange Arm des türkischen Staats in der nationalen Politik.
Der Niederländer kennt den Vorwurf, er sagt in Interviews, seine Partei sei völlig auf die Niederlande orientiert und bekomme kein Geld aus anderen Ländern. Andere Länder sagen nicht, was er sagen soll. Es gebe auch keine Verbindung zum niederländischen Moscheeverband, der der türkischen Religionsbehörde untersteht, die wiederum dem Präsidenten unterstellt ist. Seine Partei hat sogar im Parlament vorgeschlagen, die Parteienfinanzierung aus dem Ausland zu verbieten. Dass Denk als Interessenvertretung der Türkei wahrgenommen wurde, hat mit der Gründungsgeschichte zu tun. Ende 2014 waren zwei türkischstämmige Abgeordnete aus der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion ausgeschlossen worden. Die Fraktion hatte verlangt, dass sie sich von der tendenziell islamistischen Bewegung Milli Görüs distanzieren – das lehnten die beiden damaligen Chefs ab. Ein paar Monate später gründeten sie dann Denk, was auf Türkisch „Gegengewicht“ heißt. Damit schieden sich die Wege der Sozialdemokraten und Türken, die glaubten, dort ihre politische Heimat gefunden zu haben. Die Türken waren Stammwähler, die Partei der Arbeit warb sogar vor Moscheen um sie. Aber die Wertvorstellungen lagen weit auseinander.
Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei nahm Kuzu 2016 an einer Solidaritätsdemonstration mit Erdogan in Rotterdam teil. Er habe nur eine Loyalität, die türkische, hielt ihm der Rechtspopulist Geert Wilders anschließend vor. Auch liberale Abgeordnete kritisierten die Parteinahme und verlangten, Kuzu solle Erdogans Umgang mit Oppositionellen verurteilen. Dazu war er ebenso wenig bereit, wie später den Genozid an den Armeniern anzuerkennen. Auch das lag ganz auf der Linie Ankaras. Allerdings konnte nie belegt werden, dass Erdogan direkt Einfluss auf die Partei nahm oder sie Geld vom türkischen Staat bekam.
Van Baarle war zuerst auch bei den Sozialdemokraten, die Partei war aber für ihn nicht multikulturell und sie wollte darüber gar nicht reden. Er wurde Mitglied von Denk, arbeitete als Referent für den damaligen Parteichef, verpasste 2017 den Einzug ins Parlament, wurde aber ein Jahr später in den Stadtrat von Rotterdam gewählt. 2021 ergatterte er dann einen Sitz in der Abgeordnetenkammer, 2023 wurde er wiedergewählt, diesmal als Parteichef und Listenführer.
Die meisten der Wähler von Denk sind türkischer, einige marokkanischer Abstammung. Fast alle sind Muslime, während der Parteichef sich als Agnostiker bezeichnet, der noch „auf der Suche“ sei. Denk verspricht diesen Menschen, dass sie sich nicht der Mehrheitskultur anpassen müssen, sondern als gleichberechtigte Bürger mit anderer Prägung akzeptiert werden. Polizistinnen sollen im Dienst ein Kopftuch tragen dürfen. In Utrecht und Arnheim haben die Bürgermeister das ihrer kommunalen Polizei schon erlaubt, doch das sind Ausnahmen. Der Parteichef beklagt eine wachsende Religionsfeindschaft. „Man kann religiös sein und trotzdem die staatliche Neutralität wahren“, findet er. Im Wahlprogramm von Denk ist ganz vorn ein Bild des Rechtspopulisten Wilders – hinter Gittern. „Hass auf Muslime knallhart bestrafen“, steht darüber. Einladungen zu Gesprächen über eine neue Regierung mit Wilders’ Beteiligung hat van Baarle abgelehnt. „Wir müssen die Niederlande, wir müssen die Demokratie gegen Wilders schützen“, sagt er.
Der Rechtspopulist hat die niederländischen Parlamentswahl im November haushoch gewonnen, er bekam doppelt so viele Sitze wie zuvor. Denk hat dagegen nicht profitiert – die Partei hat weiterhin nur drei Abgeordnete. In den Niederlanden gibt es keine Sperrklausel, die Sitze werden im Verhältnis zur Stimmenzahl vergeben. Denk bekam bloß 250.000 Stimmen. Da liegt der Verdacht nahe, dass Denk weiterhin spektakulär erfolglos ist, denn bei einem solchen Rechtsrutsch müsste die Partei, die für die Rechte von Migranten eintritt, viel stärker sein. Experten meinen mittlerweile, dass Denk nicht in der Lage ist, ihre eigene Stammwählerschaft zu mobilisieren: Die erste Generation der türkischen Einwanderer interessiert sich nicht besonders für Wahlen in den Niederlanden und in der zweiten und dritten Generation werden Wähler mit höherer Bildung eher die Sozialdemokraten wählen.
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